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Neue BeiträgeZum Verlauf der Auseinandersetzung mit Peter Wahl und Werner Rätz vom Attac-Ko-Kreis"Fakten, die es wert sind festgehalten zu werden --- Was man aus der "junge welt" (Daniel Behruzi) leider nicht erfährt [Zeitungsartikel s. 'Texte' / 'Aktionskonferenz ...' / 'Reizwort Streik' - Red. Web-Site] Bericht einer Mitstreiterin vom Sozialforum Bochum von der Aktionskonferenz in Frankfurt/Main am 17./18.01.04Bericht an das Sozialforum Bochum Bis zu 4,50 Euro pro Stunde für TagesmütterDer Stundensatz für öffentlich geförderte Tagesmütter wird nach den Plänen von Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp gestaffelt von 1,5 bis 4,50 Euro. Dortmund-Pass ja - Sozialticket neinMit der Einführung von Hartz 4 wollte die Stadtverwaltung den Dortmund-Pass eigentlich ersatzlos streichen. Nach Protesten konnten jedoch einige RatsvertreterInnen dazu bewegt werden, den Erhalt des Do-Passes zu unterstützten. Als die Stadtverwaltung dann auch noch feststellte, dass der Stadt keine Kosten entstehen, wurde in der Ratssitzung am 19.03.05 beschlossen, den Do-Pass in einer abgespeckten Variante beizubehalten. Für ein echtes SozialticketDas ist eine der zentralen Forderungen des Dortmunder Sozialforums seit seiner Gründung. In diesem Ordner findet Ihr zahlreiche Infos dazu. Gas- und StrompreiseIn diesem Ordner findet ihr Artikel zum Thema Energiekosten, Energiepreis-Erhöhungen und was man dagegen tun kann. Die Dortmunder Energierebellen sind übrigens unter dieser Adresse zu erreichen: http://projekte.free.de/energie Polizeipräsident soll zurücktreten - Demonstration am 31. Januar"Herr Polizeipräsident, treten Sie endlich zurück!" - Dieser Forderung möchten das Bündnis Dortmund gegen Rechts sowie einige andere Organisationen mit einer Demonstration am 31. Januar Nachdruck verleihen. Neonazis rufen im Internet zur Antifaschisten-Verfolgung auf - Staatsschutz ermitteltNeonazis betreiben seit jüngstem eine weitere Internetseite, auf der sie heimische Antifaschisten denunzieren und indirekt zu deren Verfolgung aufrufen. Polizei und Staatsschutz ermitteln, da dort in einem Fall auch Adresse und Telefonnummer von Unbeteiligten veröffentlicht wurden. Sozialticket ein verkehrspolitischer ErfolgDIE LINKE sieht sich angesichts der Bekanntgabe eines Zuwachses von 6,5% mehr Fahrgästen durch die Einführung des Sozialtickets in ihrer verkehrspolitischen Konzeption bestätigt. „SPD und CDU sollten sich gut überlegen, ob sie das Sozialticket tatsächlich wieder abschaffen wollen“, so Rainer Wisnewski, wirtschaftspolitischer Sprecher im Kreisvorstand von DIE LINKE. Nach jahrelangem Kampf linker Organisationen, allen voran dem Dortmunder Sozialforum, wurde das Sozialticket erst mit der Gründung der Fraktion „Die Linken im Rat“ durchgesetzt. Rechte Gewalttaten nehmen in NRW deutlich zuAlarmierende Nachrichten aus dem Innenministerium: Die Zahl der rechtsextremistischen Gewalttaten ist in NRW im Jahr 2008 ersten Trends zufolge um rund 20 Prozent angestiegen. Allein im ersten Halbjahr wurden 91 Gewalttaten von Neonazis registriert. Phoenix-See: Zoff an der BaugrubeIm März 2007 sorgte Stadtwerke-Boss Guntram Pehlke für lange Gesichter, als er öffentlich erklären musste: Tut mir leid, aber der Bau des Phoenix-Sees wird länger dauern. Am 12. Februar will Pehlke wieder zu den Politikern im Rat sprechen. CDU stoppt im VRR billige SozialticketsDie CDU im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hat gegen die Stimmen der SPD preisgünstige Sozialtickets für Geringverdiener beerdigt. Bestehende Sozialtickets können für ein Jahr weiter geführt werden, danach sind aber keine preiswerten Tickets mehr möglich. Letzte Chance auf volles SozialticketWer noch ein "vollwertiges" Sozialticket zum Preis von 15 Euro beantragen will, muss sich beeilen. Bis zum 30. Dezember können bei Sozialamt oder ARGE Neu-Anträge gestellt werden, wenn man ab 1. Februar erstmals in den Genuss des verbilligten Monatstickets für Bus und Bahn kommen will. Stadtwerke weisen auf Kündigungsrecht hinEin 15 Euro billiges Sozialticket wird nach Ablauf des zweijährigen Modellversuchs Ende Januar 2010 in Dortmund nicht ausgestellt. |
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