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in chronologischer Reihenfolge

WAZ-Artikel zur Veranstaltung "Hartz IV und Wohnen" am 09.09.04

WAZ-Artikel zur gemeinsamen Veranstaltung „Hartz IV – Wohnst du noch oder ziehst du schon um?“ von Sozialforum, Mieterverein und ver.di-Bezirk Dortmund am 9.9.04 und zur damit einhergehenden Presseerklärung zur Wohnkostenregelung beim Alg II nach dem ab Anfang 2005 geltenden neuen Sozialgesetzbuch II (SGB II) und ihre Anwendung auf Dortmund

Veröffentlichungen zu den Dortmunder Montagsdemonstrationen

Das SoFoDo hat von Anfang zur Beteiligung an den Dortmunder Montagsdemonstration aufgerufen, Beiträge beigesteuert und arbeitet aktiv mit in der "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo". VertreterInnen des Sozialforum Dortmund haben - an der breitestmöglichen Einheit der Bewegung orientiert - maßgeblich Stellung bezogen in den Auseinandersetzungen um die bundesweite Vernetzung und zentrale Demonstration der Anti-Hartz-Bewegung. --- Link zum Sammeldokument mit schriftlichen und Redebeiträgen von SoFoDo / SoFoDo-MitstreiterInnen.

Redebeiträge / Referate

Redebeiträge und Vorträge aus den Reihen und im Auftrag des SoFoDo, soweit sie nicht unter die Rubrik "SoFoDo-Aktionen/Veranstaltungen" fallen.

In Kürze ist Hartz IV Realität - die Perspektiven der Protestbewegung: Gespräch mit Thomas Rudek (Politikwissenschaftler, Berliner Bündnis "Weg mit Hartz IV")

Es "herrscht ein politischer Aktionismus, Inhalte werden zu selten transportiert". Und dennoch: "Die Zeit arbeitet für die soziale Protestbewegung". --- "junge Welt" vom 29.11.04

Arbeitslosenzahlen steigen weiter - Weniger Ein-Euro-Jobs in 2005 als erwartet

Ende vergangenen November waren bundesweit 4.257.300 Millionen Menschen ohne Job, knapp 50.800 mehr als Vormonat und rund 73.700 mehr im Jahresvergleich. Und der Beschäftigungsabbau geht weiter. --- Berichte auf "onwirtschaft.t-online.de" vom 02.12. und 24.11.04 --#-- Arbeitslose: Revier bleibt vorn --- taz Ruhr vom 3.12.2004

Billig-Jobs graben Sozialkassen Einnahmen ab

Berichte von Financial Times Deutschland, 30.11.2004 und dpa, 29.11. 2004

Der neue Armutsbericht für Deutschland: die Armen wurden ärmer, die Reichen reicher

Diese vernichtende Bilanz der sechsjährigen SPD-Grünen-Regentschaft zieht der vorzeitig bekannt gewordene Armutsbericht der Bundesregierung. Ursprünglich sollte der Report zu den »Lebenslagen in Deutschland« erst nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl Mitte nächsten Jahres vorgelegt werden. Der Spiegel berichtete jedoch bereits Ende November über die wichtigsten Ergebnisse. Und diese sind, wie von Anti-Hartz-Demonstranten und sozialen Initiativen erwartet, verheerend. -- Eine andere Studie (SOEP) legt nahe: Die Verteilung bleibt stabil, aber ungerecht. Ein Rechenproblem? --- Berichte aus TAZ, "junge Welt" und T-Online-Nachrichten zwischen dem 29. Dez. und 29. Nov. 2004

750.000 Unterschriften unter das "Arbeitnehmerbegehren für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" übergeben

Übergabe der Unterschriften an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Ein "Meilenstein in der politischen Diskussionskultur dieses Landes" (IGM-Vorsitzender Peters) --- Kurzmeldung in "junge Welt" vom 30.11.04:

SPD legt das Thema "Mindestlohn" zu den Akten

SPD-Chef Müntefering hatte das Thema vor einigen Monaten aufgegriffen, um der zunehmenden Kritik auch innerhalb der Gewerkschaftsapparate an Hartz IV und der ungezügelten Ausweitung des Billiglohnsektors etwas entgegenzusetzen. Das ist nun passé. Die Gewerkschaftsspitzen wollen nun statt dessen wieder eine Entschärfung der Zumutberkeitsregeln einfordern. Das trifft aber auf wenig Gegenliebe bei Parteioberen. --- Bericht in "junge Welt" vom 30.11.04

50 Prozent der Industrie-Unternehmen wollen Arbeitszeit verlängern - Viele arbeiten längst 40 Stunden

Studie des deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) --- Artikel in "taz" vom 01.12 und in "junge Welt" vom 30.11.04

Hartz I -Gegner gewinnen Gerichtsverfahren - auch Hartz IV weiter in der juristischen Kritik

Sofortige Meldepflicht für gekündigte Arbeitnehmer (Hartz I) in drei Berliner Fällen für unwirksam erklärt. In Frankfurt (Oder) sprechen Richter gar von "Schikane". PDS gibt Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV in Auftrag. --- Bericht in "taz" vom 30.11.04

Alg-II-Anträge in Dortmund: Stand der Antragsabgabe und -bearbeitung - Zahl der Widersprüche gegen Bescheide steigt

Artikel in WAZ-Dortmund am 30.11.04:

Droht den kommunalen Sozialpässen das Aus ?

Bisher bekommen Sozialhilfebezieher in vielen Gemeinden und Städten Sozialpässe, in Dortmund z.B. den Dortmund-Pass. Darauf gibt es Rabatte bei städtischen Einrichtungen, teils auch bei Verkehrsbetrieben. Ab dem 1. Januar müssten das eigentlich auch die Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten. Doch das wird teuer: Die zukünftigen Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe könnten in einigen Städten in NRW ab dem Beginn des kommenden Jahres keine Ermäßigungen mehr erhalten. --- Bericht in "taz"-NRW vom 24.11.04 und Anfrage an OB Langemeyer zum "Dortmund-Pass" sowie dessen Antwort darauf vom 16.12.04

Hartz IV – die Justiz – und ein gravierendes Dilemma

Pressemitteilung des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts für das Land NRW vom 29.11.2004

Buch von und Interview mit Peter Bofinger: Der "Wirtschaftsweise" zu Wettbewerbsfähigkeit, Ankurbelung der Inlandsnachfrage und der Drohung mit dem Export der Arbeitsplätze

Der neoliberale Hans-Werner Sinn, Präsident des Münchner ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, machte mit seinem "6 + 1-Rettungsprogramm" für die deutsche Wirtschaft den Aufschlag: Löhne um 10 bis 30 Prozent runter, Kündigungsschutz weg, mindestens 42-Stunden Woche. --- Peter Bofinger, Ökonom im Sachverständigenrat der Bundesregierung, liefert eine andere Analyse der wirtschaftlichen Situation. Aus seinem 10-Punkte-Programm: Schluss mit der Lohnzurückhaltung, dem Sparen und der Debatte über angeblich zu hohe Unternehmensteuern.

Extrabeitrag für Zahnersatz und Krankengeld ab Juli 2005, Anhebung des Pflegebeitrags für Kinderlose ab Januar 2005

Gesetzlich Krankenversicherte müssen ab dem 1. Juli 2005 für Zahnersatz und Krankengeld mehr, Arbeitgeber entsprechend weniger zahlen. Bereits zum zum 1. Januar 2005 steigt für Kinderlose der Pflegebeitrag um 0,25 Prozentpunkte auf 1,1 Prozent (Versicherte ab 23 Jahren, Jahrgänge vor 1940 ausgenommen). --- WAZ-Artikel vom 27.11.04

Bahn senkt Löhne, erhöht die Nahverkehrspreise und macht dreistelligen Millionengewinn

Die Deutsche Bahn hat sich am 24.11.04 mit den Gewerkschaften GBDA und Transnet auf Eckpunkte für einen Tarifvertrag geeinigt. --- Aus Berichten von "junge Welt" (26.11.04) und WAZ (27.11.04)

Eckpunkte zur "Justizreform": Rechtsschutz nur noch light

Die Justizminister von Bund und Ländern haben am 24./25.11.04 in Berlin über Eckpunkte zu einer der umfassendsten Justizreformen seit über 100 Jahren beraten. Sie wollen Geld sparen auf Kosten der Bürger: Das Eckpunktepapier sieht künftig nur noch zwei Stufen bei Gerichtsverfahren vor. --- Bericht in "junge Welt" vom 26.11.04

"Kindergarten-Pisa"-Studie: Deutschland von internationalen Standards weit entfernt

Schlecht ausgebildete ErzieherInnen und kaum Forschung / Auswirkungen v.a. auf Kinder aus niedrigen Einkommensschichten, darunter viele MigrantInnenkinder / Beispiel Finnland / Die Studien über das deutschen Bildungswesens beunruhigen zunehmend auch das Großkapital --- Berichte in "taz" und "junge Welt" vom 26.11.04

Dortmund: Immer mehr Menschen auf Sozialhilfe

Bericht der WAZ Dortmund am 27.11.04

Unterkollektionen

WAZ-Artikel zur Veranstaltung "Hartz IV und Wohnen" am 09.09.04

WAZ-Artikel zur gemeinsamen Veranstaltung „Hartz IV – Wohnst du noch oder ziehst du schon um?“ von Sozialforum, Mieterverein und ver.di-Bezirk Dortmund am 9.9.04 und zur damit einhergehenden Presseerklärung zur Wohnkostenregelung beim Alg II nach dem ab Anfang 2005 geltenden neuen Sozialgesetzbuch II (SGB II) und ihre Anwendung auf Dortmund

Veröffentlichungen zu den Dortmunder Montagsdemonstrationen

Das SoFoDo hat von Anfang zur Beteiligung an den Dortmunder Montagsdemonstration aufgerufen, Beiträge beigesteuert und arbeitet aktiv mit in der "Bürgerinitiative Dortmunder Montagsdemo". VertreterInnen des Sozialforum Dortmund haben - an der breitestmöglichen Einheit der Bewegung orientiert - maßgeblich Stellung bezogen in den Auseinandersetzungen um die bundesweite Vernetzung und zentrale Demonstration der Anti-Hartz-Bewegung. --- Link zum Sammeldokument mit schriftlichen und Redebeiträgen von SoFoDo / SoFoDo-MitstreiterInnen.

Redebeiträge / Referate

Redebeiträge und Vorträge aus den Reihen und im Auftrag des SoFoDo, soweit sie nicht unter die Rubrik "SoFoDo-Aktionen/Veranstaltungen" fallen.

In Kürze ist Hartz IV Realität - die Perspektiven der Protestbewegung: Gespräch mit Thomas Rudek (Politikwissenschaftler, Berliner Bündnis "Weg mit Hartz IV")

Es "herrscht ein politischer Aktionismus, Inhalte werden zu selten transportiert". Und dennoch: "Die Zeit arbeitet für die soziale Protestbewegung". --- "junge Welt" vom 29.11.04

Arbeitslosenzahlen steigen weiter - Weniger Ein-Euro-Jobs in 2005 als erwartet

Ende vergangenen November waren bundesweit 4.257.300 Millionen Menschen ohne Job, knapp 50.800 mehr als Vormonat und rund 73.700 mehr im Jahresvergleich. Und der Beschäftigungsabbau geht weiter. --- Berichte auf "onwirtschaft.t-online.de" vom 02.12. und 24.11.04 --#-- Arbeitslose: Revier bleibt vorn --- taz Ruhr vom 3.12.2004

Billig-Jobs graben Sozialkassen Einnahmen ab

Berichte von Financial Times Deutschland, 30.11.2004 und dpa, 29.11. 2004

Der neue Armutsbericht für Deutschland: die Armen wurden ärmer, die Reichen reicher

Diese vernichtende Bilanz der sechsjährigen SPD-Grünen-Regentschaft zieht der vorzeitig bekannt gewordene Armutsbericht der Bundesregierung. Ursprünglich sollte der Report zu den »Lebenslagen in Deutschland« erst nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl Mitte nächsten Jahres vorgelegt werden. Der Spiegel berichtete jedoch bereits Ende November über die wichtigsten Ergebnisse. Und diese sind, wie von Anti-Hartz-Demonstranten und sozialen Initiativen erwartet, verheerend. -- Eine andere Studie (SOEP) legt nahe: Die Verteilung bleibt stabil, aber ungerecht. Ein Rechenproblem? --- Berichte aus TAZ, "junge Welt" und T-Online-Nachrichten zwischen dem 29. Dez. und 29. Nov. 2004

750.000 Unterschriften unter das "Arbeitnehmerbegehren für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" übergeben

Übergabe der Unterschriften an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Ein "Meilenstein in der politischen Diskussionskultur dieses Landes" (IGM-Vorsitzender Peters) --- Kurzmeldung in "junge Welt" vom 30.11.04:

SPD legt das Thema "Mindestlohn" zu den Akten

SPD-Chef Müntefering hatte das Thema vor einigen Monaten aufgegriffen, um der zunehmenden Kritik auch innerhalb der Gewerkschaftsapparate an Hartz IV und der ungezügelten Ausweitung des Billiglohnsektors etwas entgegenzusetzen. Das ist nun passé. Die Gewerkschaftsspitzen wollen nun statt dessen wieder eine Entschärfung der Zumutberkeitsregeln einfordern. Das trifft aber auf wenig Gegenliebe bei Parteioberen. --- Bericht in "junge Welt" vom 30.11.04

50 Prozent der Industrie-Unternehmen wollen Arbeitszeit verlängern - Viele arbeiten längst 40 Stunden

Studie des deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) --- Artikel in "taz" vom 01.12 und in "junge Welt" vom 30.11.04

Hartz I -Gegner gewinnen Gerichtsverfahren - auch Hartz IV weiter in der juristischen Kritik

Sofortige Meldepflicht für gekündigte Arbeitnehmer (Hartz I) in drei Berliner Fällen für unwirksam erklärt. In Frankfurt (Oder) sprechen Richter gar von "Schikane". PDS gibt Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV in Auftrag. --- Bericht in "taz" vom 30.11.04

Alg-II-Anträge in Dortmund: Stand der Antragsabgabe und -bearbeitung - Zahl der Widersprüche gegen Bescheide steigt

Artikel in WAZ-Dortmund am 30.11.04:

Droht den kommunalen Sozialpässen das Aus ?

Bisher bekommen Sozialhilfebezieher in vielen Gemeinden und Städten Sozialpässe, in Dortmund z.B. den Dortmund-Pass. Darauf gibt es Rabatte bei städtischen Einrichtungen, teils auch bei Verkehrsbetrieben. Ab dem 1. Januar müssten das eigentlich auch die Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten. Doch das wird teuer: Die zukünftigen Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe könnten in einigen Städten in NRW ab dem Beginn des kommenden Jahres keine Ermäßigungen mehr erhalten. --- Bericht in "taz"-NRW vom 24.11.04 und Anfrage an OB Langemeyer zum "Dortmund-Pass" sowie dessen Antwort darauf vom 16.12.04

Hartz IV – die Justiz – und ein gravierendes Dilemma

Pressemitteilung des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts für das Land NRW vom 29.11.2004

Buch von und Interview mit Peter Bofinger: Der "Wirtschaftsweise" zu Wettbewerbsfähigkeit, Ankurbelung der Inlandsnachfrage und der Drohung mit dem Export der Arbeitsplätze

Der neoliberale Hans-Werner Sinn, Präsident des Münchner ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, machte mit seinem "6 + 1-Rettungsprogramm" für die deutsche Wirtschaft den Aufschlag: Löhne um 10 bis 30 Prozent runter, Kündigungsschutz weg, mindestens 42-Stunden Woche. --- Peter Bofinger, Ökonom im Sachverständigenrat der Bundesregierung, liefert eine andere Analyse der wirtschaftlichen Situation. Aus seinem 10-Punkte-Programm: Schluss mit der Lohnzurückhaltung, dem Sparen und der Debatte über angeblich zu hohe Unternehmensteuern.

Extrabeitrag für Zahnersatz und Krankengeld ab Juli 2005, Anhebung des Pflegebeitrags für Kinderlose ab Januar 2005

Gesetzlich Krankenversicherte müssen ab dem 1. Juli 2005 für Zahnersatz und Krankengeld mehr, Arbeitgeber entsprechend weniger zahlen. Bereits zum zum 1. Januar 2005 steigt für Kinderlose der Pflegebeitrag um 0,25 Prozentpunkte auf 1,1 Prozent (Versicherte ab 23 Jahren, Jahrgänge vor 1940 ausgenommen). --- WAZ-Artikel vom 27.11.04

Bahn senkt Löhne, erhöht die Nahverkehrspreise und macht dreistelligen Millionengewinn

Die Deutsche Bahn hat sich am 24.11.04 mit den Gewerkschaften GBDA und Transnet auf Eckpunkte für einen Tarifvertrag geeinigt. --- Aus Berichten von "junge Welt" (26.11.04) und WAZ (27.11.04)

Eckpunkte zur "Justizreform": Rechtsschutz nur noch light

Die Justizminister von Bund und Ländern haben am 24./25.11.04 in Berlin über Eckpunkte zu einer der umfassendsten Justizreformen seit über 100 Jahren beraten. Sie wollen Geld sparen auf Kosten der Bürger: Das Eckpunktepapier sieht künftig nur noch zwei Stufen bei Gerichtsverfahren vor. --- Bericht in "junge Welt" vom 26.11.04

"Kindergarten-Pisa"-Studie: Deutschland von internationalen Standards weit entfernt

Schlecht ausgebildete ErzieherInnen und kaum Forschung / Auswirkungen v.a. auf Kinder aus niedrigen Einkommensschichten, darunter viele MigrantInnenkinder / Beispiel Finnland / Die Studien über das deutschen Bildungswesens beunruhigen zunehmend auch das Großkapital --- Berichte in "taz" und "junge Welt" vom 26.11.04

Dortmund: Immer mehr Menschen auf Sozialhilfe

Bericht der WAZ Dortmund am 27.11.04