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Neue BeiträgeARGE mildert Sanktionen bei JugendlichenIn die Kleinkriminalität oder Verschuldung will die JobCenter ARGE Jugendliche aufgrund von Sanktionen nicht treiben. Prozess um Mai-Krawalle 2009Rund ein Jahr nach den Neonazi-Krawallen während der Mai-Demonstration des DGB steht die Taktik der Polizei noch einmal auf dem Prüfstand. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. »Diese Studie der ARGE ist alles andere als neutral«Erwerbslosenverein weist nach: Offizielle Umfrage zur Zufriedenheit von Hartz-IV-Beziehern ist falsch. Ein Gespräch mit Frank Jäger Treffen des 31. Januar BündnisWir möchten euch zu unserem nächsten bundesweiten Treffen des 31. Januar Bündnisses einladen. Eine Weiterverbreitung der Einladung ist ausdrücklich erwünscht. Kritik an Leiharbeit bei der AwoSozialminister Laumann spricht von Lohndrückerei in der Pflege - Arbeiterwohlfahrt spricht von Wahlkampf. Wohlfahrtsverbände sollen nach dem Willen von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) in der Pflege auf Leiharbeit verzichten. Angesichts von Steuerprivilegien und Subventionen erwarte er, „dass gerade die Awo anders auftritt“, sagte Laumann der WAZ-Mediengruppe. Ärzte fehlen in sozialen BrennpunktenSPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach über den Wechsel von Fachmedizinern in einkommensstarke Regionen. Es gibt in den Städten viel zu viele Fachärzte - doch in sozialen Brennpunkten haben sie Seltenheitswert. Baustein im DiffamierungskonzeptBundesinnenminister stellt aktuelle Kriminalstatistik vor und suggeriert »Gefahr von links« Spendenaufruf Hartz-IV-KlageEinreichung einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die bisherigen Hartz-IV-Urteile. Aktion 1 Jahr nach rechtem ÜberfallAnlässlich des ein Jahr zurückliegenden Überfalls rechter Dortmund-Fans auf einen 40jährigen haben wir in der Nacht zum 17. Mai den Tatort markiert und sind gegen die Ultra-Kneipe, aus der die Täter kamen, vorgegangen. In der Nacht auf den 17. Mai 2009 wurde der 40jährige Timur B. in Dortmund von rechtsradikalen Dortmund-Fans überfallen und lebensgefährlich verletzt. Brutaler Naziübergriff am Dortmunder StadtgartenGegen 17 Uhr versammelten sich heute rund 15-20 Nazis am Dortmunder Stadtgarten. Sie betranken sich dort etwa eine halbe Stunde und traten zunehmend aggressiver auf, was sich darin äußerte, dass sie anfingen PassantInnen anzupöbeln. Zu den Landtagswahlen in NRWMit großem Abstand hat die Partei der Nichtwähler die Wahl für sich entscheiden können. Selbst eine fiktive Große Koalition brächte es nicht auf mehr Prozentpunkte. Zur Finanzierung der Arbeitslosenzentren ...... gab es im Februar 2008 eine sehr informative Anhörung im Landtag NRW. Das Protokoll dieser Anhörung enthält eine ziemlich gute Zusammenschau der Situation aus Sicht der MacherInnen vor Ort. Rechte behinderten Zugang zum Wahllokal in DortmundDie Polizei meldet zwei Vorfälle mit rechter Beteiligung rund um das Wahlwochenende in Dortmund. In Dorstfeld behinderte am frühen Sonntagabend eine mehrköpfige Gruppe Rechter den Zugang zum Wahllokal, die Polizei erstattete Anzeige. Samstag wurden in Hombruch NPD-Aktivisten verprügelt. "Versicherung" fürs SchwarzfahrenFranzösische Billettschwänzer tun sich zusammen. Wer beim Schwarzfahren erwischt wird, zahlt die Strafe aus einem gemeinsamen Topf – und kommt so billiger weg. Wer verfolgte die Hexen-Hebammen? Und warum?Über den Einbruch der sexuellen Zwangsmoral in Europa.Über die Hexen-Hebammen-Verfolgung - und warum sie in Ihrer Bedeutung noch lange nicht verstanden und doch so wichtig ist. Referent: Ottmar Lattorf, Köln Tagung: Die (neue) soziale Frage in Theorie und Praxis linker BewegungenMit dem lange Zeit unerklärten, inzwischen aber politisch deutlich ausgesprochenen Ende des Systems Sozialstaatlichkeit ist die alte soziale Frage - Herstellen und Sichern von Gleichheit - heute neu gestellt. Arme sind nun nicht länger bedauernswerte Ausnahmen im gesellschaftlich erarbeiteten und gesicherten Wohlstand, Wenn der Lohn vom Job nicht zum Leben reichtStellen Sie sich vor, Sie gehen arbeiten. Und das Geld reicht trotzdem hinten und vorne nicht. Sie müssen sich einreihen in die Schlange derjenigen, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind. Arm trotz Job: In Dortmund sind das zurzeit mindestens 13.619 Menschen. |
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