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Neue BeiträgeDie lebenslangen Folgen von Armut für Jungen und MädchenTAZ-Interview mit dem Bielefelder Sozial- und Gesundheitswissenschaftler Klaus Hurrelmann zu den individuellen und sozialen Auswirkungen von Kinderarmut --- "taz" vom 24.12.04 (externer Link) Die deutschen Bischöfe, der Bundespräsident und die Fröhlichkeit der ArmutWeihnachtsansprachen /-artikel der Kirchenmänner und des Bundespräsidenten: Zum Thema Armut ist von Hartz IV keine Rede. Schlecht geht es nur denen, die auf der Straße leben oder verhungern. Deshalb sollen sich Hartz-IV-Betroffene des Lebens freuen. - Bericht und Kommentar in TAZ vom 27.12.04 Die Manipulation des Referenzsystems zur Festlegung der Regelsätze für Arbeitslosengeld II / Sozialhilfe und die bisherigen einmaligen BeihilfenDie Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Regelsätze für Sozialhilfe und damit das Existenzminimum zu senken. Dafür wurden die Statistiken manipuliert. Die Regelsätze sind mind. 20 Prozent zu niedrig. --- Die bisherigen einmaligen Beihilfen fallen weg. Stattdessen soll für Sonderbelastungen angespart werden. Möglich ist das bei den kleingerechneten Regelsätzen kaum. Aber es gibt Kredite der Arbeitsagentur ... (externe Links auf Expertisen, Stellungnahmen, Interviews, Zeitungsartikel und -kommentare) Ein bißchen Dekorationspolitik: den neuen "Kinderzuschlag" erhalten nur wenigeFamilienministerin Renate Schmidt (SPD) hat am 10. Dezember erneut für den "Kinderzuschlag" geworben: er soll einkommensschwachen Eltern ersparen, Arbeitslosengeld II beziehen zu müssen. Die Betroffenen bekommen mit dem Kinderzuschlag aber weniger Unterstützung als mit dem ALG II und viel mehr Kinder fallen durch Hartz IV neu in Sozialhilfe/Sozialgeld. --- Berichte und ein Kommentar in "junge Welt" vom 14.12. und TAZ vom 11.12.04 SozialgesetzeListe der verschiedenen Sozialgesetze und Links auf die Gesetzestexte als pdf-Dateien zum 'runterladen. Die wichtigsten Neuregelungen bei der sozialen Grundsicherung für ältere Menschen und voll Erwerbsgeminderte (Kurzübersicht)Zum 01. Januar 2005 tritt die Änderung des Grundsicherungsgesetzes in Kraft. Das Grundsicherungsgesetz ist für ältere Menschen ab dem 65. Lebensjahr und für dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen mit niedrigem Einkommen geschaffen worden. --- Kurzübersicht für die Einführungsveranstaltung des Arbeitslosenzentrums Dortmund Das neue SozialgesetzbuchEinführung in das mit dem Sozialgesetzbuch II vom 24. Dezember 2003 eingeführte neue Arbeitslosengeld II Vergleich von ALHI, Sozialhilfe, ALGIIVergleich: Einkommenssicherung nach der abgeschafften Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe und im Arbeitslosengeld II Sozialhilfe: Anteil der Hilfearten in 2003Mitteilung des Statistischen Bundesamtes am 02.11.04 --- Quelle: "junge Welt" vom 03.11.04 "Kinderreport Deutschland 2004": Nach EU-Definition lebt jedes siebte Kind in Armut - explosiv steigende Zahlen durch Hartz IVIn Deutschland lebt jedes siebte Kind in Armut. Diese Zahl ergebe sich aus der Definition der EU-Kommission, wonach von Armut gesprochen wird, wenn das durchschnittliche Nettoeinkommen eines Haushaltes um 50 Prozent unterschritten wird, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) am Montag bei der Vorstellung des »Kinderreport Deutschland 2004« in Berlin. (Quelle: "junge Welt", 09.11.04, Seite 2) Werden Sozialhilfeempfaenger mit Hartz IV bessergestellt?Das Hexeneinmaleins der Bundesregierung: Seine "Sozialreformen" sind gar nicht so unsozial, sagt Bundeskanzler Gerhard Schroeder, Sozialhilfeempfaenger wuerden sogar bessergestellt. Walter Spilka* aus Erfurt hat nachgerechnet und stellt fest: Nur an der Oberfläche stimmt's, in der Realitä6t ist allerdings ... "Die als Besserstellung der Sozialhilfeempfaengerinnen und -empfaenger angepriesene Einfuehrung des Arbeitslosengeldes II ist ... eine massive Kuerzung der Sozialbezuege unter das Lebensnotwendigste, und mit diesen stark gekuerzten Betraegen sollen auch die bisherigen Arbeitslosenhilfeempfaenger auskommen. Der neue Armutsbericht für Deutschland: die Armen wurden ärmer, die Reichen reicherDiese vernichtende Bilanz der sechsjährigen SPD-Grünen-Regentschaft zieht der vorzeitig bekannt gewordene Armutsbericht der Bundesregierung. Ursprünglich sollte der Report zu den »Lebenslagen in Deutschland« erst nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl Mitte nächsten Jahres vorgelegt werden. Der Spiegel berichtete jedoch bereits Ende November über die wichtigsten Ergebnisse. Und diese sind, wie von Anti-Hartz-Demonstranten und sozialen Initiativen erwartet, verheerend. -- Eine andere Studie (SOEP) legt nahe: Die Verteilung bleibt stabil, aber ungerecht. Ein Rechenproblem? --- Berichte aus TAZ, "junge Welt" und T-Online-Nachrichten zwischen dem 29. Dez. und 29. Nov. 2004 Nur die Reichen werden reicherDie Reformen benachteiligen die sozial Schwachen. Es gibt immer mehr Arme, Bettler und Suppenküchen. -- Artikel von Klaus-Peter Schmidt in der Zeit Nr.34 vom 12.08.2004 Die geplante Regelsatzverordnung: Das sozialkulturelle Existenzminimum in der AbwärtsspiraleAufruf von WissenschaftlerInnen zum von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für eine neue Regelsatzverordnung als Teil des neuen Sozialhilferechts (Sozialgesetzbuch XII) Die Sozialhilfereform im Windschatten der Hartz-Reformen und im Spannungsfeld widersprüchlicher InteressenDie Bundesregierung hat im Januar eine neue Verordnung für die Regelsätze vorgelegt, die ab 2005 für die Bezieher des künftigen Arbeitslosengeldes II und Sozialgeldes gelten. Im April stimmt der Bundestag darüber ab. Der Artikel von Walter Hanesch (FR 05.03.04) beschreibt die schlimmen Folgen der Reform und macht Vorschläge, wie es besser gemacht werden könnte. Rot-Grün senkt Armutsgrenze - Neue Regelsatzverordnung für Sozialhife ab Januar 2005Neue Regelsatzverordnung für Sozialhife, ab Januar 2005 (Beschluss des Bundeskabinetts am 10.03.04) - (Kurzinfo nach "ap"). --- Mit sichtbarer Empörung verurteilten Vertreter der Nationalen Armutskonferenz (NAK), einem Zusammenschluß aller großen Wohlfahrtsverbände sowie freier Träger am 4. April in Berlin die geplanten Neuregelungen bei der Sozialhilfe, die im April im Bundestag verabschiedet werden und im kommenden Jahr in Kraft treten sollen. - Links zu Artikeln in "taz" und "junge Welt". Kindergelderhöhung kommt armen Familien nicht zu GuteBundestag hat über Familienleistungsgesetz entschieden. Diakonie ist empört, dass Kinder armer Familien von Erhöhung ausgeschlossen sind und das Startpaket für den Schuljahresbeginn nur bis zur 10. Klasse bekommen Bundesrat erschwert Klageweg für Hartz-IV-EmpfängerDer Bundesrat hat vergangene Woche den Klageweg für Hartz-IV-Empfänger erschwert. Die Länderkammer hat einen Gesetzentwurf zur "Reform" des Beratungshilferechts beschlossen, der Bedürftigen, die gegen zu geringe Unterstützungsleistungen klagen, wesentlich höhere Kosten auferlegt. Statt Mangelernährung – Eckregelsatz von mindestens 500 EuroVortrag von Rainer Roth, 21.11.2008 in Dortmund |
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