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Neue BeiträgeAlles Asche – oder was?Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen bei Hartz IV. Ein Beitrag für die Zeitschrift AMOS, Heft 2/2010 von Heiko Holtgrave UNTEN - Brüche und Vitalität der Metropole in Istanbul und dem RuhrgebietAusstellung: vom 02.09. bis 25.09.2010 im Wissenschaftspark Gelsenkirchen. Was passiert UNTEN, wenn OBEN an Träumen einer Metropole gebaut wird, die sich mit New York, Melbourne, London, Tokio oder Hongkong messen will? Was passiert UNTEN in Duisburg-Marxloh oder Herten, wenn OBEN in Essens oder Düsseldorfs City Hauptverwaltungen ihre Türme in den Himmel bauen, was in den Istanbuler Stadtteilen Ayazma oder Kumkapi UNTEN, wenn Istanbuls Stadtpolitiker OBEN Istanbul für eine Olympia-Bewerbung oder als Europäische Kulturhauptstadt herrichten wollen? Vernissage am 02.09. um 18:00 Uhr im Seminarraum des Wissenschaftsparks Gelsenkirchen, Munscheidstraße 14. Barroso: Umstürze im Süden Europas möglichDer EU-Kommissionspräsident warnt vor weitreichenden Folgen sozialer Proteste in Griechenland, Spanien und Portugal Mit Fördern, Fordern und Zwang in den NiedriglohnjobMit dem Projekt "Bürgerarbeit" will Ursula von der Leyen Arbeitslose wieder in die Berufstätigkeit bringen - zu fragwürdigen Konditionen Haushalt 2011: Sparpaket gegen ArbeitsloseDie Bundesregierung plant drastische Einschnitte bei der Arbeitsagentur. Weitere Kürzungen drohen, wenn die Konjunktur nicht anspringt. Experten versuchen derzeit, die Zahlen des Finanzministeriums zu enträtseln - vergebens. SPD räumt Mitverantwortung für soziale Schieflage einDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eingeräumt, dass es Bundesregierungen unter SPD-Beteiligung nicht gelungen sei, die soziale Schere zwischen Arm und Reich zu schließen. Er machte zugleich deutlich, dass sich seine Partei jetzt vehement für eine stärkere Belastung höherer Einkommen einsetzen werde. Der DGB kündigte derweil Massenproteste gegen die Regierungspolitik an. Industrie baut wieder Stellen abDer jobsichernde Effekt der Kurzarbeit läuft langsam aus. Der Abbau von Stellen wird zumindest in der deutschen Industrie wieder zum Normalfall. Dies zeigen die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung der Beschäftigung, der Löhne und der Arbeitskosten im Verarbeitenden Gewerbe. Interview von Kennzeichen-DoZur Initiative des Sozialforums ein Bündnis gegen die unsozialen Sparmaßnahmen der Stadt Dortmund ins Leben zu rufen. Westfalenhalle prüft Übernahme des FZWDie Westfalenhallen sind als mögliche Betreiber des FZW im Gespräch. Die Stadt sucht schon seit Wochen nach einem privaten Träger – was aber im Umkehrschluss bedeutet, dass sie nur noch begrenzt Einfluss aufs Programm hätte. Wir sparen über unsere VerhältnisseKanzlerin Merkel behauptet, Deutschland habe über die Verhältnisse gelebt. Doch das stimmt nicht. Das Letzte, was Deutschland jetzt gebrauchen kann, ist übertriebene Sparsamkeit. Wölfin im SchafspelzWährend sich die Bundesbürger noch im Fußballfieber befinden, startet Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre "Charmeoffensive", um künftig bei Erwerbslosen, Familien und Alleinstehenden jährlich 30 Milliarden Euro einzusparen. Kommunikationstechnisch klug verkauft sie diese Entscheidung als gerecht: Der Sozialetat mache ja mit 147 Milliarden Euro etwa die Hälfte des Bundeshaushalts aus. Dortmund protestiert gegen Pro NRWWenn die rechtsorientierte Gruppierung „Pro NRW“ am Samstag gegen ein islamisches Gemeindeprojekt in Hörde aufmarschiert, stellen sich die Bürger mit einem internationalen Jugendfußballturnier dagegen. Auch eine Demo ist geplant. Immer mehr Familien fehlt das GeldSport im Verein ist am schönsten. Das meinen auch viele Evinger. Aber etliche von ihnen drückt der Schuh: Sie haben Ebbe in der Geldbörse. 2500 Plätze für „U 3“-Kinder fehlenAb 2013 haben alle Eltern einen Rechtsanspruch auf die Betreuung ihrer Kinder zwischen einem und drei Jahren. Soweit die Theorie. Praktisch ist Dortmund so weit von diesem Ziel entfernt, dass die Stadt es ohne Rückenwind nicht erreichen wird. Ohne Bundes- und Landesmittel kann der Ausbau U 3 nur fehlschlagen, fürchtet Kinder- und Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp. »Wir hoffen, Ratsmitglieder umstimmen zu können«Bonner »Sparpaket« bedeutet das Aus für Schulen, Sportstätten, Theater. Protest vor dem Stadthaus am Donnerstag. Ein Gespräch mit Anna SPD und CDU bringen Haushalt auf den WegGegen die Stimmen von Grünen, FDP/Bürgerliste und Linken hat die „große Kolalition“ aus SPD und CDU am Donnerstag den Dortmunder Haushalt beschlossen. Gesamtvolumen: 1,8 Milliarden Euro. DEW-Kunden erhalten Geld zurückGute Nachricht für alle Gaskunden von DEW: Es gibt Geld zurück, per Verrechnung mit der nächsten und übernächsten Jahresrechnung. Ein typischer Vier-Familien-Haushalt mit einem Verbrauch von 20 000 Kilowattstunden darf damit rechnen, dass seine beiden nächsten Endabrechnungen um 67,80 Euro sinken. Insgesamt gibt DEW rund 24 Mio. Euro zurück. Protest gegen die Nazikundgebung am 8. JuliDas hatten sich die Dortmunder Neonazis mit Sicherheit anders vorgestellt. Ihrem Aufruf zu einer Kundgebung mit dem Thema: „Gegen Steuergeldverschwendung, Parteienfilz und Vetternwirtschaft“ folgten am heutigen Donnerstag, dem 08.07.2010, circa 60 Anhänger_innen der so genannten „Autonomen Nationalist_innen“ aus Dortmund und Umgebung. Sparpläne der Stadt Dortmund und Ursachen für dieses TotsparenBeitrag zur Gründungskonferenz des „Bündnis gegen Sparschweinereien“ am 05.07.2010 von Wolf Stammnitz |
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