|
Neue BeiträgeSozialticket in Essen ausgebremstEin Herz für Arbeitslose, die sich von Hartz 4 nicht mal mehr die Fahrkarte für Bus und Bahn erlauben können, zeigen Politiker auch anderswo. In Essen etwa. Zwar gibt's auch da Streit um die Kosten. Politisch aber unter völlig anderen Vorzeichen. Und: In Essen wird mit offenen Karten gespielt. Rostocker Stadtrat für SozialticketRostock. Die Bürgerschaft (Stadtrat) von Rostock hat sich für den Erhalt des »Sozialtickets« für Hartz-IV-Empfänger und andere Benachteiligte ausgesprochen. Zäsur auf dem ImmobilienmarktDresden will 48.000 Wohnungen privatisieren - Fortress zahlt 1,7 Mrd Euro für kompletten Bestand - Signal an andere Kommunen - Mieterschützer warnen vor Ausverkauf Dresden wird teuerFür alle die meinen durch eine neue Partei würde sich in der Politik irgendwas ändern: 48.000 stadteigene Wohnungen werden mit Hilfe der Linkspartei.PDS an US-Heuschrecke verscherbelt. Die Mieter zahlen die Zeche Droht den kommunalen Sozialpässen das Aus ?Bisher bekommen Sozialhilfebezieher in vielen Gemeinden und Städten Sozialpässe, in Dortmund z.B. den Dortmund-Pass. Darauf gibt es Rabatte bei städtischen Einrichtungen, teils auch bei Verkehrsbetrieben. Ab dem 1. Januar müssten das eigentlich auch die Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten. Doch das wird teuer: Die zukünftigen Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe könnten in einigen Städten in NRW ab dem Beginn des kommenden Jahres keine Ermäßigungen mehr erhalten. --- Bericht in "taz"-NRW vom 24.11.04 und Anfrage an OB Langemeyer zum "Dortmund-Pass" sowie dessen Antwort darauf vom 16.12.04 Berlin: Nahverkehrsgesellschaft streicht SozialticketBerliner Nahverkehrsgesellschaft: Streichung des Sozialtickets, Fahrpreiserhöhungen, Stellenabbau, Lohnkürzungen für das verbleibende Personal, Cross-Border-Leasing und Topgehälter für die Manager --- Artikel von Till Meyer in "junge Welt", 12.03.04. Lang ist's her: Ein Sozialticket für 15 Euro im MonatMerkblatt der Stadt Dortmund aus dem Jahr 2008 zur Beantragung eines „Sozialtickets“ Wohngeld für Rentner mit geringer RenteDer Mieterverein Dortmund und Umgebung weist angesichts zunehmender Altersarmut darauf hin, dass es ab 1. Januar kommenden Jahres mehr Wohngeld gibt. Mieter in Altbauten profitieren besonders von der Regelung Heizkosten bei Hartz IV und GrundsicherungHeizkosten für Warmwasser zu stark gekürzt - Bundessozialgericht begrenzt Abzüge Keine Nachzahlungen nach Ablauf der Jahresfrist"Von diesem Urteil werden viele Mieter profitieren", sagt Dieter Klatt, Rechtsberater des Mietervereins. ... ARGE-Bestätigungen für GEZ-BefreiungsanträgeWer von der GEZ-Gebühr befreit werden möchte, muss der GEZ die Bedürftigkeit nachweisen. Bei vielen Arbeitslosenämtern kann man sich dazu den GEZ-Antrag einfach abstempeln lassen. Nicht so in Dortmund. Der Dortmunder ARGE ist das zu viel Aufwand. Wer hartnäckig bleibt und sich nicht abwimmeln lässt, kann aber auch vom Dortmunder Arbeitslosenamt die Bestätigung erhalten. Eine Betroffene berichtet wie das geht: Schulbücher: Wichtig für alle ALG II-EmpfängerInnenDortmund: Die Bestellungen der Schulbücher für das Schuljahr 2007/2008 steht nun bald an. Für alle ALG II Empfänger wird der Schulbuch-Eigenanteil von der Stadt Dortmund getragen. Betroffene sollen sich frühzeitig in Ihren Schulsekretariaten melden. Einspruch zur Pendlerpauschale per Musterbrief!Ab 2007 wird die Pendlerpauschale gekürzt - Fahrten bis zu 20 km können nicht mehr von der Steuer abgesetzt werden. Im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung hat der Steuerrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland ein Rechtsgutachten und Musterbriefe entworfen, mit denen bei den Finanzbehörden beantragt werden kann, die Entfernungspauschale wie bisher steuerlich anzuerkennen. Die Musterbriefe und das Gutachten gibts beim DGB. GEZ TricksIn den letzten Wochen werde ich und einige Nachbarn von der GEZ penetriert. Dabei wenden diese einige Tricks an, diese moechte ich nun kundtun, damit andere nicht auf sowas reinfallen. Informationsfreiheitsgesetz - Verein fordert Bundesagentur herausErwerbsloseninitiative testet das neue Informationsfreiheitsgesetz - Einsicht in Dienstanweisungen gefordert Betriebskosten: Bei Abrechnungen 2004 endete FristNoch in den letzten Tagen des Dezember 2005 haben zahlreiche Mieter Betriebs- und Heizkosten-Abrechnungen nicht nur für das Jahr 2004, sondern auch für vorangegangene Zeiträume (z.B. 2002 und 2003), erhalten. Das hat der Mieterverein Dortmund und Umgebung bei seinen Beratungen festgestellt. Seit 01.01.06 gilt das InformationsfreiheitsgesetzDas Gesetz gewährt jeder Person einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Ein Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder sonstiger Art ist nicht erforderlich. Die nächste Demo kommt bestimmt: Transpi / Banner Malen leicht gemachtDas Infoblatt (pdf) gibt eine kleine Einführung in die hohe Kunst der erfolgreichen Vermittlung von Inhalten via Banner / Transpis und ein paar Tipps, wie das ganze auch preisgünstig realisiert werden kann. Diskussionsforum der SozialämterEs handelt sich um ein themenbezogenes Forum, in dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialämter und Arbeitsgemeinschaften (Argen) dienstliche bzw. fachliche Fragen stellen, diskutieren und die gewonnenen Erkenntnisse für die tägliche Arbeit zu nutzen. Die Möglichkeit, in diesem Forum ungestört zu lesen und sich zu informieren, hat jeder. Und wundern tut man sich dann über nix mehr ... |
|