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Neue Beiträge"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen"Workfare statt Welfare: Irina Vellay zu einer ersten Studie über den "dritten Arbeitsmarkt" der Ein-Euro-Jobs. Zwei Jahre, von 2005 bis 2006, arbeitete eine sechsköpfige Forschungsgruppe zu den Wirkungen des zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen arbeitsmarktpolitischen Instruments der "Ein-Euro-Jobs". Unter demselben Titel, den sich auch die Arbeitsgruppe gab, liegt nun deren Abschlussbericht vor. Die EingliederungsvereinbarungElisabeth Rosing berichtet über ihre Erlebnisse mit der ARGE im Rems-Murr-Kreis: Kinderarmut: Weniger Essen durch Hartz IVEine erfreuliche Mitteilung. Die SPD/CDU Bundesregierung tut etwas gegen Kinderarmut. Mit der Anhebung des Regelsatzes ab 1.Juli 2007 um 2 Euro mtl. stieg der im Regelsatz von Schulkindern bis 14 Jahren enthaltene Anteil für die Ernährung von 2,27 auf 2,28 Euro pro Tag. Der Aufschwung ist auch bei Hartz IV-EmpfängerInnen angekommen. Wer aber weiß schon, dass 1987 im Regelsatz eines 12-jährigen Schulkindes noch 2,90 Euro für Essen und Trinken enthalten waren? Die herrschenden Parteien haben Kindern und ihren Eltern nach und nach in erheblichem Umfang Mittel für Essen und Trinken entzogen. Aus der Armut in den Tod?Während die Medien in den Zeiten des Wirtschaftsbooms Armut meist nur noch als Randthema wahrnehmen, wächst bei den Abgehängten der Gesellschaft die Verzweiflung. Studie: Der Workfare State - Hausarbeit im öffentlichen Raum?Studie »Der Workfare State - Hausarbeit im öffentlichen Raum?« jetzt online. Im Oktober 2006 hat die Stiftung W. das Forschungskolloquium »Der Workfare State - Hausarbeit im öffentlichen Raum?« unterstützt. Das Kolloquim war Teil einer qualitativen Forschung zu den Umsetzungen und Auswirkungen der sogenannten »Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung« am Beispiel der Stadt Dortmund. Die Ergebnisse der empirischen Studie sind nun in einem Forschungsbericht zugänglich gemacht, der hier heruntergeladen werden kann. Eingliederungsvereinbarungen nicht mit der Vertragsfreiheit vereinbarBei der Arge Dortmund hat man jetzt "eingesehen", dass die Unterschrift unter eine Eingliederungsvereinbarung nicht erzwungen werden kann und ein eingeleitetes Sanktionsverfahren eingestellt. Arbeitslose haben Anspruch auf Heizkosten-ÜbernahmeEin 'Hartz-IV'-Empfänger hat Anspruch auf die Erstattung der tatsächlichen Heizkosten. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil und gab damit der Klage einer 48-jährigen Langzeitarbeitslosen aus Meschede statt. Kein Geld für nötige ArzneienOpfer bringen für die Gesundheit, aber nicht jeder kann sie sich leisten, diese Opfer. Arbeitsloser in seiner Wohnung verhungertVerstörende Tragödie in Speyer: Ein 20-jähriger Arbeitsloser ist in seiner Wohnung verhungert. Besonders verwirrend ist die Tatsache, dass der Mann nicht alleine, sondern mit seiner Mutter zusammenlebte. Teure Wohnungen dank Harz IVHartz IV ist jetzt auch "statistisch messbar" auf dem Wohnungsmarkt angekommen - und zwar als kleines Förderprogramm für Wohnungseigentümer. Die RN berichten: Land spart sich Hartz-GegnerDie Arbeitslosenzentren in Nordrhein-Westfalen bekommen ab Oktober 2008 kein Geld mehr von der Landesregierung. Viele Betroffene können dann nicht mehr beraten werden Beobachtungen und Überlegungen zu zwei Jahren Hartz IVStartphase für eine allgemeine Arbeitspflicht in der gesellschaftlichen Reproduktion? Hungerstreik wegen Hartz IV ausgesetzt, sozialversicherungspflichtige Tätigkeit erstritten, Heizkostenerstattung offen.Rüdiger Steinbeck aus Wieda/Harz hat seinen seit Dezember andauernden Hungerstreik ausgesetzt. In Verhandlungen mit der Arbeitsagentur, dem Landkreis und durch Vermittlung des Aktionsbündnisses Sozialproteste (Edgar Schu, Prof. Grottian) konnte Rüdiger Steinbeck sogar eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit an einer Schule erstreiten. Prozeßflut beim SozialgerichtViele Klagen drehen sich um ALG II. Billigung des Regelsatzes hatte zahllose Protestmails zur Folge. Hungerstreik von Rüdiger S. doch nicht beendetVerwaltung in Osterode will die Heizkosten noch weiter reduzieren. Entgegen gestrigen Ankündigungen, dass Rüdiger S. aus Wieda seinen Hungerstreik beendet habe, kündigte dieser heute an, dass er keineswegs den Hungerstreik beendet. In den gestrigen Verhandlungen im Landkreis Osterode, unter Anwesenheit des Vermittlers Prof. Peter Grottian, wollte der erste Kreisrat, Gero Geißlreiter, sogar die Heizkosten von bisher erstatteten 79 EUR auf 28 EUR reduzieren. Sanktionen gegen Erwerbslose ab 1. 1. 2007: bis voll auf NULL !Nicht neu, aber nochmals zur Verdeutlichung: Sanktionierung auf voll NULL - auch keine Wohnung mehr! Wenn der Weihnachtsmann nicht kommtUmfrage: Hartz IV-Betroffene haben kein Geld für Weihnachten - Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit bewusst Widerspruch gegen Kürzung von HeizkostenMieterverein strebt Musterprozess für ALG II-Empfänger gegen die Arge an. Einen Musterwiderspruch zum runterladen gibt es auf der Webseite des Bochumer Mietervereins. |
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Nach der Ermächtigung zu höheren Rüstungsausgaben ist mit Sozialkürzungen zu rechnen
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