Alle Beiträge

in chronologischer Reihenfolge

Nordstadt: „Soziale Probleme und Prostituierte sind geblieben“

Ortsbegehung der Ratslinken in der Nordstadt. Im Gegensatz zu den Erfolgsmeldungen der Lokalpresse kommt die Ratsfraktion der Dortmunder Linken zu einer ganz anderen Einschätzung:

Richter wollen keine Anklagen gegen Schwarzfahrer mehr

Berliner Jugendrichter kommen mit ihrer Arbeit kaum hinterher – weil sie sich um angeklagte Schwarzfahrer kümmern müssen. Nach Schätzungen der Neuköllner Jugendrichterin Dietlind Biesterfeld beziehen sich etwa 25 bis 30 Prozent aller Gerichtsverfahren gegen Erwachsene auf Leistungserschleichung, im Jugendrecht seien es 15 bis 20 Prozent.

Studie: Hartz Gesetze haben nicht zu einer Verkürzung von Arbeitslosigkeit geführt

Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt, dass trotz des Versuchs, mit Maßnahmen der Aktivierungs- und verschärften Zumutbarkeits- und Sanktionsregelungen den Übergang vom Sozialleistungsbezug in die Erwerbstätigkeit zu forcieren, keine wesentliche Veränderung der Verweildauer von Sozialtransferbeziehern in Arbeitslosigkeit eingetreten ist.

Experten für bessere Förderung von Community Medien

1.5 Millionen Menschen hören täglich Bürgerradio. 20 - 30 000 Aktive betätigen sich selbst in Community Radios und TV. Solche Zahlen legten am Dienstag bei einem Fachgespräch von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag vier Experten vor - und unterstrichen damit die Bedeutung der Alternativmedien, die in Bayern bisher noch nicht recht wahrgenommen wird.

Klarheit schaffen

Das Sozialticket, das sagt schon der Name, ist eine soziale Leistung. Soziale Leistungen im Öffentlichen Personennahverkehr gibt es viele: das Schüler-Ticket, das Studenten-Ticket, das Bären-Ticket für Senioren. Nicht zu vergessen: Jeder „normale“ Fahrschein, der aus dem Automat kommt, kostet dank Steuergeld weniger als er kosten müsste, betriebswirtschaftlich gesehen.

Reform des Arbeitsmarktes: Kurze Module statt langer Kurse

Bei der aktuellen Arbeitsmarktreform wird auch an der Weiterbildung gekürzt: Anbieter verknappen ihre Kurse - und setzen auf billige Internetseminare.

Klagen gegen Ein-Euro-Jobs

Bundessozialgericht stärkt Hartz-IV-Kritiker und Gegner von »Arbeitsgelegenheiten«. Die IG BAU hat ihre Mitglieder zu rechtlichen Schritten aufgerufen

Dortmund zahlt Millionen für eine soziale Stadt

Auf der einen Seite versucht die Stadt, das immer weiter wachsende Haushaltsloch (rund 150 Millionen aktuell) zu stopfen. Auf der anderen, trotzdem ihrer sozialen Verantwortung gerecht zu werden. Ein Spagat. Ein Drahtseilakt. Ein ständiges Jonglieren mit Millionen. Und doch kein Zirkus, sondern Lebenshilfe für Betroffene.

SoFoDo Sendung im Bürgerfunk vom 02.06.2011

Themen: Dortmund - die soziale Stadt (ab 1:03) --- Kinderfest Hand in Hand (3:26) --- Interview mit Taxi Tom zum Kinderfest Hand in Hand (5:34) --- die Hermann van Veen Stiftung (8:20) --- kostengünstige Freizeitgestaltung (11:55) --- das neue Buch von Taxi Tom über Spielsucht in Dortmund (18:17) --- insgesamt 23,37 Minuten; 7,3 MB

Update: Kundgebung der Sozialticketinitiativen NRW

vor der Zentrale des VRR (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ) Augustastraße 1, 45879 Gelsenkirchen am 31.5.2011 um 12.00 Uhr

DGB kämpft in Bochum weiter fürs Sozialticket

Alle bekamen sie ihr Fett weg: „Ich finde es erbärmlich, dass CDU, SPD und Grüne im VRR wegen persönlicher Eitelkeiten und Taktierereien die Einführung eines Sozialtickets blockieren.“

Her mit dem Sozialticket! (VRR-Zentrale, Augustastraße 1, 45879 Gelsenkirchen, von 31.05.2011 12:00 bis 31.05.2011 14:00)

Kundgebung vor der Zentrale des VRR (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr), Augustastraße 1, 45879 Gelsenkirchen, am 31.5.2011 um 12.00 Uhr

Sitzung des Sozialausschusses zum Sozialticket in Gelsenkirchen

Gelsenkirchen. Berechtigung Sozialticket die Zweite: In der Sitzung des Sozialausschusses löste der Antrag der Grünen – in der März-Sitzung wegen des Rücktritts von Franz Schart verschoben – eine Diskussion aus, über die sich auch Schart-Nachfolgerin Ingrid Wüllscheidt gewundert haben dürfte. Weil sich alle Fraktionen nämlich grundsätzlich einig sind: Wenn das Sozialticket kommt, dann sollen natürlich auch sozial schwache Gelsenkirchener davon profitieren.

Soziale Kälte und Intransparenz in „GREEN CITY“

Grün-schwarze Mehrheit in Freiburg verweigert 20.000 FreiburgerInnen de facto das Recht auf Mobilität und dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit ein Minimum an Transparenz.

Hartz-IV-Regelsatz: Was der Mensch braucht – 2011

Eine empirische Analyse von Lutz Hausstein

4. Ratschlag Sozialticket (Jahrhunderthaus der IG Metall Bochum, Alleestr. 80, 44793 Bochum, von 23.05.2011 17:00 bis 23.05.2011 20:45)

Mit einem erneuten Ratschlag zum Thema Sozialticket wollen DGB und etliche Inititativen aufzeigen, dass es gute Lösungen für ein Sozialticket gibt, wenn es politisch gewollt ist.

Zensus 2011

Nächsten Montag – am 9. Mai – ist der Stichtag des Zensus 2011. Früher hieß das einfach Volkszählung. Nach 24 Jahren wird in Deutschland wieder einmal gezählt. Erfasst werden die Menschen, wie sie wohnen, was sie arbeiten, welche Ausbildung sie haben und vieles ähnliches mehr.

Die Wut-Bürgerversammlung

EVING Gut zwei Kilometer trennen die beiden Stadtteile. Aber die Probleme der Nordstadt haben sich teilweise in Richtung Norden ausgeweitet. Viele Evinger fürchten, dass die Stadt hier genauso machtlos ist wie seit Jahren in der Nordstadt. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Auch nicht nach der Einwohnerversammlung am Donnerstag in der Alevitischen Gemeinde.

Sperrbezirk in Dortmund ausgeweitet — Straßenstrich wird geschlossen

Der Dortmunder Sperrbezirk wird nach einer Entscheidung der Bezirksregierung radikal ausgeweitet. Polizei und Stadt begrüßen die Entscheidung: Der Straßenstrich wird geschlossen – am 16. Mai reißt das Ordnungsamt die Verrichtungsboxen ab. Stadt und Polizei vrstärken ihre Präsenz im Problemviertel Nordstadt.

Anwohner-Protest: Stadt bessert bei Asylbewerber-Erstaufnahme nach

Nach deutlichen Anwohner-Protesten und einem konstruktiven Streitgespräch zwischen der Bürgerinitiative, der Stadt und Lokalpolitikern am "runden Tisch" im Hörder Bürgersaal will das Ordnungsamt den Betrieb der Asylbewerber-Erstaufnahme optimieren. Um so vor allem die Verkehrsprobleme zu lösen.

Unterkollektionen

Nordstadt: „Soziale Probleme und Prostituierte sind geblieben“

Ortsbegehung der Ratslinken in der Nordstadt. Im Gegensatz zu den Erfolgsmeldungen der Lokalpresse kommt die Ratsfraktion der Dortmunder Linken zu einer ganz anderen Einschätzung:

Richter wollen keine Anklagen gegen Schwarzfahrer mehr

Berliner Jugendrichter kommen mit ihrer Arbeit kaum hinterher – weil sie sich um angeklagte Schwarzfahrer kümmern müssen. Nach Schätzungen der Neuköllner Jugendrichterin Dietlind Biesterfeld beziehen sich etwa 25 bis 30 Prozent aller Gerichtsverfahren gegen Erwachsene auf Leistungserschleichung, im Jugendrecht seien es 15 bis 20 Prozent.

Studie: Hartz Gesetze haben nicht zu einer Verkürzung von Arbeitslosigkeit geführt

Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt, dass trotz des Versuchs, mit Maßnahmen der Aktivierungs- und verschärften Zumutbarkeits- und Sanktionsregelungen den Übergang vom Sozialleistungsbezug in die Erwerbstätigkeit zu forcieren, keine wesentliche Veränderung der Verweildauer von Sozialtransferbeziehern in Arbeitslosigkeit eingetreten ist.

Experten für bessere Förderung von Community Medien

1.5 Millionen Menschen hören täglich Bürgerradio. 20 - 30 000 Aktive betätigen sich selbst in Community Radios und TV. Solche Zahlen legten am Dienstag bei einem Fachgespräch von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag vier Experten vor - und unterstrichen damit die Bedeutung der Alternativmedien, die in Bayern bisher noch nicht recht wahrgenommen wird.

Klarheit schaffen

Das Sozialticket, das sagt schon der Name, ist eine soziale Leistung. Soziale Leistungen im Öffentlichen Personennahverkehr gibt es viele: das Schüler-Ticket, das Studenten-Ticket, das Bären-Ticket für Senioren. Nicht zu vergessen: Jeder „normale“ Fahrschein, der aus dem Automat kommt, kostet dank Steuergeld weniger als er kosten müsste, betriebswirtschaftlich gesehen.

Reform des Arbeitsmarktes: Kurze Module statt langer Kurse

Bei der aktuellen Arbeitsmarktreform wird auch an der Weiterbildung gekürzt: Anbieter verknappen ihre Kurse - und setzen auf billige Internetseminare.

Klagen gegen Ein-Euro-Jobs

Bundessozialgericht stärkt Hartz-IV-Kritiker und Gegner von »Arbeitsgelegenheiten«. Die IG BAU hat ihre Mitglieder zu rechtlichen Schritten aufgerufen

Dortmund zahlt Millionen für eine soziale Stadt

Auf der einen Seite versucht die Stadt, das immer weiter wachsende Haushaltsloch (rund 150 Millionen aktuell) zu stopfen. Auf der anderen, trotzdem ihrer sozialen Verantwortung gerecht zu werden. Ein Spagat. Ein Drahtseilakt. Ein ständiges Jonglieren mit Millionen. Und doch kein Zirkus, sondern Lebenshilfe für Betroffene.

SoFoDo Sendung im Bürgerfunk vom 02.06.2011

Themen: Dortmund - die soziale Stadt (ab 1:03) --- Kinderfest Hand in Hand (3:26) --- Interview mit Taxi Tom zum Kinderfest Hand in Hand (5:34) --- die Hermann van Veen Stiftung (8:20) --- kostengünstige Freizeitgestaltung (11:55) --- das neue Buch von Taxi Tom über Spielsucht in Dortmund (18:17) --- insgesamt 23,37 Minuten; 7,3 MB

Update: Kundgebung der Sozialticketinitiativen NRW

vor der Zentrale des VRR (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ) Augustastraße 1, 45879 Gelsenkirchen am 31.5.2011 um 12.00 Uhr

DGB kämpft in Bochum weiter fürs Sozialticket

Alle bekamen sie ihr Fett weg: „Ich finde es erbärmlich, dass CDU, SPD und Grüne im VRR wegen persönlicher Eitelkeiten und Taktierereien die Einführung eines Sozialtickets blockieren.“

Her mit dem Sozialticket! (VRR-Zentrale, Augustastraße 1, 45879 Gelsenkirchen, von 31.05.2011 12:00 bis 31.05.2011 14:00)

Kundgebung vor der Zentrale des VRR (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr), Augustastraße 1, 45879 Gelsenkirchen, am 31.5.2011 um 12.00 Uhr

Sitzung des Sozialausschusses zum Sozialticket in Gelsenkirchen

Gelsenkirchen. Berechtigung Sozialticket die Zweite: In der Sitzung des Sozialausschusses löste der Antrag der Grünen – in der März-Sitzung wegen des Rücktritts von Franz Schart verschoben – eine Diskussion aus, über die sich auch Schart-Nachfolgerin Ingrid Wüllscheidt gewundert haben dürfte. Weil sich alle Fraktionen nämlich grundsätzlich einig sind: Wenn das Sozialticket kommt, dann sollen natürlich auch sozial schwache Gelsenkirchener davon profitieren.

Soziale Kälte und Intransparenz in „GREEN CITY“

Grün-schwarze Mehrheit in Freiburg verweigert 20.000 FreiburgerInnen de facto das Recht auf Mobilität und dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit ein Minimum an Transparenz.

Hartz-IV-Regelsatz: Was der Mensch braucht – 2011

Eine empirische Analyse von Lutz Hausstein

4. Ratschlag Sozialticket (Jahrhunderthaus der IG Metall Bochum, Alleestr. 80, 44793 Bochum, von 23.05.2011 17:00 bis 23.05.2011 20:45)

Mit einem erneuten Ratschlag zum Thema Sozialticket wollen DGB und etliche Inititativen aufzeigen, dass es gute Lösungen für ein Sozialticket gibt, wenn es politisch gewollt ist.

Zensus 2011

Nächsten Montag – am 9. Mai – ist der Stichtag des Zensus 2011. Früher hieß das einfach Volkszählung. Nach 24 Jahren wird in Deutschland wieder einmal gezählt. Erfasst werden die Menschen, wie sie wohnen, was sie arbeiten, welche Ausbildung sie haben und vieles ähnliches mehr.

Die Wut-Bürgerversammlung

EVING Gut zwei Kilometer trennen die beiden Stadtteile. Aber die Probleme der Nordstadt haben sich teilweise in Richtung Norden ausgeweitet. Viele Evinger fürchten, dass die Stadt hier genauso machtlos ist wie seit Jahren in der Nordstadt. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Auch nicht nach der Einwohnerversammlung am Donnerstag in der Alevitischen Gemeinde.

Sperrbezirk in Dortmund ausgeweitet — Straßenstrich wird geschlossen

Der Dortmunder Sperrbezirk wird nach einer Entscheidung der Bezirksregierung radikal ausgeweitet. Polizei und Stadt begrüßen die Entscheidung: Der Straßenstrich wird geschlossen – am 16. Mai reißt das Ordnungsamt die Verrichtungsboxen ab. Stadt und Polizei vrstärken ihre Präsenz im Problemviertel Nordstadt.

Anwohner-Protest: Stadt bessert bei Asylbewerber-Erstaufnahme nach

Nach deutlichen Anwohner-Protesten und einem konstruktiven Streitgespräch zwischen der Bürgerinitiative, der Stadt und Lokalpolitikern am "runden Tisch" im Hörder Bürgersaal will das Ordnungsamt den Betrieb der Asylbewerber-Erstaufnahme optimieren. Um so vor allem die Verkehrsprobleme zu lösen.