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in chronologischer Reihenfolge

Ehrenamt statt 1-Euro-Job? - Diskussionspapier des Bielefelder Arbeitskreises „1-Euro-Jobs und gemeinnützige Organisationen“

Der Arbeitskreis begründet seine grundsätzliche Ablehnung der Ein-Euro-Jobs und setzt dagegen das Konzept zur „Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements“: Dabei geht er von der Prämisse aus, dass es zur Erhaltung einer menschlichen, nicht rein profitorientierten Gesellschaft notwendig ist, den gemeinwohlorientierten Bereich – auch „Non-Profit–Sektor“ oder „3. Sektor“ genannt - zu stärken und ihn in die Lage zu versetzen, die von der Wirtschaft in weiter zunehmendem Maße ‚freigesetzten’ Lohn-ArbeitnehmerInnen als lebende und arbeitende Menschen zu integrieren.

Kettenduldungen abschaffen – Bleiberecht durchsetzen!

Mit dem Anfang dieses Jahres in Kraft getretenen „Zuwanderungsgesetz“ sollte angeblich die Praxis langjähriger „Kettenduldungen“ abgeschafft werden. Viele der Flüchtlinge mit „Duldung“ hofften so auf die mit mehr sozialen Rechten und einem etwas sichereren Status verbundene Aufenthaltserlaubnis. In NRW war diese Hoffnung vergeblich: Der skandalöse Erlass des Innenministeriums von NRW vom 28.02.05 zur Umsetzung des „Zuwanderungsgesetzes“ betrügt die Flüchtlinge um ihre Rechte und legt ihnen in zynischer Weise nahe, „freiwillig“ auszureisen – unter welchen Umständen auch immer. --- Information zur Praxis der Kettenduldungen, dem NRW-Erlass und dem Vorgehen der Ausländerbehörden. --- Unterschriftenliste und Aufruf zur Demo am 20.05.05 in Düsseldorf.

ALG 2-Bescheide: unbedingt Widerspruch einlegen bei "eheähnlicher Gemeinschaft" und "Eigenheim-Zulage"

ALG II: Bundeskoordinierungstreffen von Erwerbslosen und Sozialhilfeinitiativen ruft zu massenhaftem Widerspruch auf wg. "eheähnlicher Gemeinschaft" und "Eigenheim-Zulage"

Demo gegen Lohndumping

Techniker wollen Ausbootung nicht hinnehmen - 2 Berichte aus Ruhr-Nachrichten und Westfälischer Rundschau

Arbeitslosigkeit wird bis 2015 hoch bleiben

Die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt wird sich frühestens in zehn Jahren entspannen, sagte IAB-Vize Walwei der Netzeitung. Von Hartz IV erwartet er «allenfalls ein paar wenige positive Effekte».

Neues zum Sozialticket

Berichte der Dortmunder Presse vom 12./13.05.05 zum Sozialticket und ein Leserbrief dazu

Juristische Erfolge gegen Alg-II-Bescheide - Aufruf zu massenhaften Widersprüchen

Sozialgerichte haben inzwischen mehrere Alg-II-Bescheide von Arbeitsagenturen gekippt --- Bericht aus "Neues Deutschland" vom 11.05.05

Hartz IV und die Frauen

Wie sieht es aus mit den Auswirkungen von Hartz IV auf eine Personengruppe, die mit 52 Prozent Bevölkerungsanteil in NRW kaum als Minderheit zu bezeichnen ist, den Frauen? Um dieser Frage nachzugehen, lud der LandtagsAusschuss für Frauenpolitik (Vorsitz Inge Howe, SPD) die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, zu einem Gespräch ein. --- Hier die auf der WebSite des Landtags NRW veröffentlichten Ergebnisse (24.11.2004)

Beitrag zur Mindestlohndebatte

Die Mindestlohndebatte in Deutschland hat neuen Auftrieb durch die "Invasion" osteuropäischer (Schein-)Selbständiger erhalten. --- Ein Beitrag von Frieder Claus

Geschichtlicher Aufriß der Armenfürsorge

Schon zu Asterix' Zeiten wurden billige Arbeitskräfte gebraucht - die Sklaven. Unsere heldenhaften Gallier wurden durch ihren Zaubertrank unbesiegbar und konnten somit alle ihre Probleme lösen. Wäre es heute noch so einfach wie bei Asterix! Doch auch diese Geschichte nahm eine andere Wendung, als Asterix wollte.

Arbeitslosenzentrum Dortmund: Grenze der Kapazität erreicht

Hartz IV hat dem Arbeitslosenzentrum (ALZ) beschert, was sich jeder Arbeitslose erträumt: jede Menge Arbeit.

Unabhängige Sozialberatung in Bochum

Informationen der Beratungs- und Beschwerdestelle für Erwerbslose

SoVD NRW: Kurzstellungnahme zum Armuts- und Reichtumsbericht NRW 2004

 

"Hartz IV: Deutschland von unten" - Ein Stern-Redakteur versuchte, einen Monat lang von Alg II zu leben

Wie kommt man einen Monat lang mit 345 Euro, der Regelleistung des AlgII, aus? Resumee des Stern-Redakteurs Hannes Ross, der sich diesem Versuch unterzogen hat: "Das Geld hat nicht gereicht, 345 Euro waren nicht genug. Dabei habe ich mich eingeschränkt. Ich habe die billigsten Fertiggerichte gegessen, auf Kino, Theater oder CDs verzichtet, auf neue Kleidung oder andere Anschaffungen sowieso. Es gibt Menschen, die glauben, dass Arbeitslosigkeit ein Urlaub auf Staatskosten sei. Das Gegenteil ist der Fall. Es ist ein Full-Time-Job. Wer sich nicht ständig einschränkt, gerät in Schwierigkeiten. Hartz IV ist ein Disziplinierungsprogramm für diejenigen, die keine Arbeit haben. Und ein Einschüchterungsprogramm für die anderen, die einen Job haben." --- stern-Artikel aus Heft 10/2005

Umsetzung von und Rechtsprechung zu Hartz IV

Entgegen den Verlautbarungen knirscht es gewaltig in der Umsetzung von Hartz IV. -- Überraschend viele Eilbeschlüsse der Sozialgerichte kassieren Regelungen der neuen Praxis. -- Gesetzesänderung: Kein Krankengeld mehr für AlgII-Empfänger. Jetzt Vorschuss für Übergangsgeld. -- Erste Verfassungsbeschwerden abgewiesen -- HartzIV in der Wohnungslosenhilfe ---- Quelle: Sozialpolitische Infos von Frieder Claus, 06.05.2005 (http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/)

Stand Anfang Mai '05: Theorie und Praxis der "Ein-Euro-Jobs"

Laut Kompendium der Bundesagentur sollen 1-Euro-Jobs die "ultimo ratio" der Förderangebote sein. In der Praxis scheinen sie zum Regelangebot des Förderns für Langzeitarbeitslose zu werden. Zahlreiche Fallmanager berichten, dass für sog. 'Betreuungskunden' nichts anderes angeboten werden dürfe. --- Quelle: Sozialpolitische Infos von Frieder Claus, 06.05.2005 (http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/)

Hartz IV und die Wohnkostenübernahme

Restriktive "Angemessenheitsgrenzen" bei den Wohnkosten bedrohen in zahlreichen Regionen die Wohnung bzw. die Grundsicherung von Alg-II-Empfängern --- Informationen zur Kostenbernahme für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II

"Leere Kassen" und die sozialpolitische Wetterlage Mai '05

Von Politik und Wirtschaft zu verantwortende neue gigantische Steuerlöcher bedrohen auch jetzt wieder die staatliche Handlungsfähigkeit und die sozialen Sicherungssysteme. --- Quelle: Sozialpolitische Infos von Frieder Claus, 06.05.2005 (http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/)

Umzugsaufforderung ein Versehen

"Alg II-Empfänger: Niemand muss bisher umziehen" titelten die Ruhr Nachrichten in der letzten Woche. "Stimmt nicht", sagt Barbara Pohl.

Hilfe für bedürftige Senioren

"Dienstleistungsagentur für vorpflegerische Hilfestellungen": Bitte unbedingt weiterlesen, denn hinter diesem sperrigen Begriff verbergen sich Menschen. Und zwar solche, denen es wirklich nicht gut geht.

Unterkollektionen

Ehrenamt statt 1-Euro-Job? - Diskussionspapier des Bielefelder Arbeitskreises „1-Euro-Jobs und gemeinnützige Organisationen“

Der Arbeitskreis begründet seine grundsätzliche Ablehnung der Ein-Euro-Jobs und setzt dagegen das Konzept zur „Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements“: Dabei geht er von der Prämisse aus, dass es zur Erhaltung einer menschlichen, nicht rein profitorientierten Gesellschaft notwendig ist, den gemeinwohlorientierten Bereich – auch „Non-Profit–Sektor“ oder „3. Sektor“ genannt - zu stärken und ihn in die Lage zu versetzen, die von der Wirtschaft in weiter zunehmendem Maße ‚freigesetzten’ Lohn-ArbeitnehmerInnen als lebende und arbeitende Menschen zu integrieren.

Kettenduldungen abschaffen – Bleiberecht durchsetzen!

Mit dem Anfang dieses Jahres in Kraft getretenen „Zuwanderungsgesetz“ sollte angeblich die Praxis langjähriger „Kettenduldungen“ abgeschafft werden. Viele der Flüchtlinge mit „Duldung“ hofften so auf die mit mehr sozialen Rechten und einem etwas sichereren Status verbundene Aufenthaltserlaubnis. In NRW war diese Hoffnung vergeblich: Der skandalöse Erlass des Innenministeriums von NRW vom 28.02.05 zur Umsetzung des „Zuwanderungsgesetzes“ betrügt die Flüchtlinge um ihre Rechte und legt ihnen in zynischer Weise nahe, „freiwillig“ auszureisen – unter welchen Umständen auch immer. --- Information zur Praxis der Kettenduldungen, dem NRW-Erlass und dem Vorgehen der Ausländerbehörden. --- Unterschriftenliste und Aufruf zur Demo am 20.05.05 in Düsseldorf.

ALG 2-Bescheide: unbedingt Widerspruch einlegen bei "eheähnlicher Gemeinschaft" und "Eigenheim-Zulage"

ALG II: Bundeskoordinierungstreffen von Erwerbslosen und Sozialhilfeinitiativen ruft zu massenhaftem Widerspruch auf wg. "eheähnlicher Gemeinschaft" und "Eigenheim-Zulage"

Demo gegen Lohndumping

Techniker wollen Ausbootung nicht hinnehmen - 2 Berichte aus Ruhr-Nachrichten und Westfälischer Rundschau

Arbeitslosigkeit wird bis 2015 hoch bleiben

Die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt wird sich frühestens in zehn Jahren entspannen, sagte IAB-Vize Walwei der Netzeitung. Von Hartz IV erwartet er «allenfalls ein paar wenige positive Effekte».

Neues zum Sozialticket

Berichte der Dortmunder Presse vom 12./13.05.05 zum Sozialticket und ein Leserbrief dazu

Juristische Erfolge gegen Alg-II-Bescheide - Aufruf zu massenhaften Widersprüchen

Sozialgerichte haben inzwischen mehrere Alg-II-Bescheide von Arbeitsagenturen gekippt --- Bericht aus "Neues Deutschland" vom 11.05.05

Hartz IV und die Frauen

Wie sieht es aus mit den Auswirkungen von Hartz IV auf eine Personengruppe, die mit 52 Prozent Bevölkerungsanteil in NRW kaum als Minderheit zu bezeichnen ist, den Frauen? Um dieser Frage nachzugehen, lud der LandtagsAusschuss für Frauenpolitik (Vorsitz Inge Howe, SPD) die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld, zu einem Gespräch ein. --- Hier die auf der WebSite des Landtags NRW veröffentlichten Ergebnisse (24.11.2004)

Beitrag zur Mindestlohndebatte

Die Mindestlohndebatte in Deutschland hat neuen Auftrieb durch die "Invasion" osteuropäischer (Schein-)Selbständiger erhalten. --- Ein Beitrag von Frieder Claus

Geschichtlicher Aufriß der Armenfürsorge

Schon zu Asterix' Zeiten wurden billige Arbeitskräfte gebraucht - die Sklaven. Unsere heldenhaften Gallier wurden durch ihren Zaubertrank unbesiegbar und konnten somit alle ihre Probleme lösen. Wäre es heute noch so einfach wie bei Asterix! Doch auch diese Geschichte nahm eine andere Wendung, als Asterix wollte.

Arbeitslosenzentrum Dortmund: Grenze der Kapazität erreicht

Hartz IV hat dem Arbeitslosenzentrum (ALZ) beschert, was sich jeder Arbeitslose erträumt: jede Menge Arbeit.

Unabhängige Sozialberatung in Bochum

Informationen der Beratungs- und Beschwerdestelle für Erwerbslose

SoVD NRW: Kurzstellungnahme zum Armuts- und Reichtumsbericht NRW 2004

 

"Hartz IV: Deutschland von unten" - Ein Stern-Redakteur versuchte, einen Monat lang von Alg II zu leben

Wie kommt man einen Monat lang mit 345 Euro, der Regelleistung des AlgII, aus? Resumee des Stern-Redakteurs Hannes Ross, der sich diesem Versuch unterzogen hat: "Das Geld hat nicht gereicht, 345 Euro waren nicht genug. Dabei habe ich mich eingeschränkt. Ich habe die billigsten Fertiggerichte gegessen, auf Kino, Theater oder CDs verzichtet, auf neue Kleidung oder andere Anschaffungen sowieso. Es gibt Menschen, die glauben, dass Arbeitslosigkeit ein Urlaub auf Staatskosten sei. Das Gegenteil ist der Fall. Es ist ein Full-Time-Job. Wer sich nicht ständig einschränkt, gerät in Schwierigkeiten. Hartz IV ist ein Disziplinierungsprogramm für diejenigen, die keine Arbeit haben. Und ein Einschüchterungsprogramm für die anderen, die einen Job haben." --- stern-Artikel aus Heft 10/2005

Umsetzung von und Rechtsprechung zu Hartz IV

Entgegen den Verlautbarungen knirscht es gewaltig in der Umsetzung von Hartz IV. -- Überraschend viele Eilbeschlüsse der Sozialgerichte kassieren Regelungen der neuen Praxis. -- Gesetzesänderung: Kein Krankengeld mehr für AlgII-Empfänger. Jetzt Vorschuss für Übergangsgeld. -- Erste Verfassungsbeschwerden abgewiesen -- HartzIV in der Wohnungslosenhilfe ---- Quelle: Sozialpolitische Infos von Frieder Claus, 06.05.2005 (http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/)

Stand Anfang Mai '05: Theorie und Praxis der "Ein-Euro-Jobs"

Laut Kompendium der Bundesagentur sollen 1-Euro-Jobs die "ultimo ratio" der Förderangebote sein. In der Praxis scheinen sie zum Regelangebot des Förderns für Langzeitarbeitslose zu werden. Zahlreiche Fallmanager berichten, dass für sog. 'Betreuungskunden' nichts anderes angeboten werden dürfe. --- Quelle: Sozialpolitische Infos von Frieder Claus, 06.05.2005 (http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/)

Hartz IV und die Wohnkostenübernahme

Restriktive "Angemessenheitsgrenzen" bei den Wohnkosten bedrohen in zahlreichen Regionen die Wohnung bzw. die Grundsicherung von Alg-II-Empfängern --- Informationen zur Kostenbernahme für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II

"Leere Kassen" und die sozialpolitische Wetterlage Mai '05

Von Politik und Wirtschaft zu verantwortende neue gigantische Steuerlöcher bedrohen auch jetzt wieder die staatliche Handlungsfähigkeit und die sozialen Sicherungssysteme. --- Quelle: Sozialpolitische Infos von Frieder Claus, 06.05.2005 (http://www.bag-shi.de/fachinfo/sozialpol_infos/)

Umzugsaufforderung ein Versehen

"Alg II-Empfänger: Niemand muss bisher umziehen" titelten die Ruhr Nachrichten in der letzten Woche. "Stimmt nicht", sagt Barbara Pohl.

Hilfe für bedürftige Senioren

"Dienstleistungsagentur für vorpflegerische Hilfestellungen": Bitte unbedingt weiterlesen, denn hinter diesem sperrigen Begriff verbergen sich Menschen. Und zwar solche, denen es wirklich nicht gut geht.