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Page Kontenausforschungsgesetz: Trifft das Gesetz vor allem die "kleinen Leute" ?
Am 1. April 2005 löst sich das Bankgeheimnis in Luft auf. Mit dem weit reichenden Kontenkontrollgesetz hat Finanzminister Hans Eichel dafür gesorgt, dass ...
Page Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM): Wirtschaft & Friends - Die Drahtzieher
Wo andere Lobbyisten sich als bloße "Berater" der Politik geben, zielt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft mit Hilfe von Werbung, Wissenschaft und ...
Page Neue Runde des Sozialkahlschlags eingeläutet / "Kritische Revision" der Hartz-IV-Gesetze?
Wirtschaftsminister Clement verlangt höheres »Reformtempo«. Renteneintrittsalter soll angehoben, Unternehmen bei der Pflegeversicherung "entlastet" werden; ...
Page Kanzler Schröder fordert von deutschen Unternehmen Jobs im Inland - die "Agenda 2010" habe dafür "allerbeste Voraussetzungen" geschaffen
Nach dem "Job-Gipfel" am 17. März nun die neuen "Job"- und Investitionsappelle der Bundesregierung --- Grünen-Finanzexpertin Scheel thematisiert Subventionen ...
Page "Jobgipfel" von Regierung und Unionsparteien: die neuen "Reform"-Pläne im Überblick
Regierung und Union wollen zur "Bekämpfung der Arbeitslosigkeit" bei mehreren "Reformen" zusammenarbeiten. Bei ihrem Job-Gipfel am 17. März 05 einigten sie ...
Page Clement beschimpft Arbeitslose
Mit Hartz-IV-Nachbesserungen ist schwer punkten, und die Unternehmensteuer hat nun Eichel im Griff. Da macht man doch lieber Arbeitslosen ein paar Vorwürfe --- ...
Page Wenn Urängste die Mitte erfassen - Neue Feindbilder: Natur und Nation werden zu Legitimationsquellen einer gespaltenen Gesellschaft
Neoliberale Ideologie und Politik muss die sozialen Gegensätze zwischen Oben und Unten, also den Spitzenverdienern mit Kapitaleigentum und jenen, die darauf ...
Page Hartz IV: Systemwechsel vom Sozialstaat des "rheinischen Kapitalismus" zum neoliberalen "Wettbewerbsstaat"
Manuskript der Rede von Daniel Kreutz (Referent für Sozialpolitik beim SoVD-NRW) auf der Veranstaltung der Soester Tafel am 23.11.04
Page Mieten, Wohnungsmarkt und die Privatisierung kommunaler Immobilien
Durch den Verkauf kommunaler Bestände droht eine dramatische Verknappung von Wohnraum im unteren Preissegment. --- Hintergründe zu Wohnen und Wohnungsmarkt --- ...
Page Die Sozialhilfereform im Windschatten der Hartz-Reformen und im Spannungsfeld widersprüchlicher Interessen
Die Bundesregierung hat im Januar eine neue Verordnung für die Regelsätze vorgelegt, die ab 2005 für die Bezieher des künftigen Arbeitslosengeldes II und ...
Page Die geplante Regelsatzverordnung: Das sozialkulturelle Existenzminimum in der Abwärtsspirale
Aufruf von WissenschaftlerInnen zum von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für eine neue Regelsatzverordnung als Teil des neuen Sozialhilferechts ...
Link Werden Sozialhilfeempfaenger mit Hartz IV bessergestellt?
Das Hexeneinmaleins der Bundesregierung: Seine "Sozialreformen" sind gar nicht so unsozial, sagt Bundeskanzler Gerhard Schroeder, Sozialhilfeempfaenger wuerden ...
Page "Kinderreport Deutschland 2004": Nach EU-Definition lebt jedes siebte Kind in Armut - explosiv steigende Zahlen durch Hartz IV
In Deutschland lebt jedes siebte Kind in Armut. Diese Zahl ergebe sich aus der Definition der EU-Kommission, wonach von Armut gesprochen wird, wenn das ...
Page Ein bißchen Dekorationspolitik: den neuen "Kinderzuschlag" erhalten nur wenige
Familienministerin Renate Schmidt (SPD) hat am 10. Dezember erneut für den "Kinderzuschlag" geworben: er soll einkommensschwachen Eltern ersparen, ...
Page Die deutschen Bischöfe, der Bundespräsident und die Fröhlichkeit der Armut
Weihnachtsansprachen /-artikel der Kirchenmänner und des Bundespräsidenten: Zum Thema Armut ist von Hartz IV keine Rede. Schlecht geht es nur denen, die auf ...
Page Die lebenslangen Folgen von Armut für Jungen und Mädchen
TAZ-Interview mit dem Bielefelder Sozial- und Gesundheitswissenschaftler Klaus Hurrelmann zu den individuellen und sozialen Auswirkungen von Kinderarmut --- ...
Link DGB Bezirk NRW fordert Weiterentwicklung (sic!) der Hartz-Instrumente
Auf der Veranstaltung "Das Hartz-Konzept im Praxistest" am 16.02.04 zieht der DGB NRW eine erste Bilanz der sog. Hartz-Gesetze und macht deutlich, dass er ...
Link Personal-Service-Agenturen vor dem Aus – Schwarzarbeit boomt (junge Welt, 18.02.04)
Mit der Insolvenz des Arbeitsvermittlungsunternehmens Maatwerk steht das »Herzstück der Hartz-Reformen«, die Personal-Service-Agenturen (PSA), vor dem ...
Page Kurzfassung Hartz III/IV
Knappe, unkritische Zusammenfassung der wichtigsten Punkte durch dpa. --- (Quelle: t-online.news 18.10.03)
Page 16,79 Millionen Euro für Hartz-IV-Werbung
Die Werbekampagne für die sog. Arbeitsmarktreform Hartz IV will sich das Bundeswirtschaftsministerium bis zu 14 Millionen Euro kosten lassen. Das ...
Page Billig-Jobs graben Sozialkassen Einnahmen ab
Berichte von Financial Times Deutschland, 30.11.2004 und dpa, 29.11. 2004
Link Hartz IV und die Folgen - ein Überblick: Neue Armut für Millionen
Durch Grafiken unterstützter Überblick über Hartz IV und die Folgen: Arbeitslosengeld I, Empfängerkreis Alg II, Regelsätze, Minderung der Leistungen, ...
News Item Arbeitsämter: Drastische Steigerung der Sperrzeiten in 2003
Mitteilung der Bundesagentur für Arbeit am 19.04.04
Page Umstrukturierung: Dortmunder Arbeitsagentur berät künftig nach Terminvergabe per Call-Center
Ab Januar existieren zwei Einheiten an der Steinstraße unter einem Dach: die klassische Arbeitsagentur und jene Gesellschaft, die man gemeinsam mit der Stadt ...
Page 250.000 Hartz-IV-Empfänger mehr als bisher erwartet
T-Online Bericht 09.09.04 (nach Reuters): Die Bundesregierung muss nach neuen Berechnungen des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit ...
Link Gesetzentwurf der Landesregierung zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG- SGB II NRW)
Im Rahmen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) wurden die Fürsorgeleistungen Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ...
Page Viele Arbeitslose müssen Krankenkasse künftig selbst zahlen
Quelle: Kölnische Rundschau 28.7.2004
Page Mietervertreibung durch Hartz IV: Es geht los! - Ein Bericht aus Bochum
Beim [Bochumer, d.Rd.] Mieterverein ist das erste Mitglied aufgetaucht, das von der Bundesagentur für Arbeit zum Umzug aufgefordert worden ist, weil die Miete ...
Page HARTZ IV: Wie aus mehr weniger wird - Die Bundesregierung benutzt Hartz IV, um klammheimlich die Sozialhilfe zu senken
Quelle: DIE ZEIT, Nr.52 vom 16.12.04
Page Arbeitslosenzahlen steigen weiter - Weniger Ein-Euro-Jobs in 2005 als erwartet
Ende vergangenen November waren bundesweit 4.257.300 Millionen Menschen ohne Job, knapp 50.800 mehr als Vormonat und rund 73.700 mehr im Jahresvergleich. Und ...
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